EU: Homophober Buttiglione muss draußen bleiben
Es war ein unerhörter und bis dahin einmaliger Vorgang: Durch EU-weit koordiniertes und konsequentes Lobbying gelang es, einen designierten EU-Kommissar, der u. a. wegen homophober Aussagen aufgefallen war, zu verhindern. Rocco Buttiglione gefiel sich dann als Opfer und katholischer Märtyrer. Ich berichtete über die Angelegenheit in den LN 1/2005.
Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!
Am 1. Juli 2004 trat das neue Gleichbehandlungsgesetz in Kraft, das erstmals Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung unter Strafe stellt. In diesem Beitrag in der STIMME von und für Minderheiten, der Zeitschrift der Initiative Minderheiten, Nr. 53 (Winter 2004), gebe ich ausführliche Hintergrundinformationen, die auch heute noch aktuell sind.
Viel Licht am rosa Horizont
Die Ost-West-Gegeninformationen, herausgegeben vom gleichnamigen Verein in Graz, dem „Center for the Study of Balkan Societies and Cultures“ an der Universität Graz und dem „Arbeitsbereich Geschichte und Kultur“ am Osteuropa-Institut der Freien Universität Berlin, widmeten ihre Ausgabe 4/2004 (die allerdings erst im Jänner 2005 erschien) dem Thema Sexualität. Ich steuerte einen ausführlichen Beitrag über Homosexualität in Ost- und Südosteuropa bei.
Fundamentalismus ist überall
Vergleichende Anmerkungen zur Debatte über Europas Umgang mit der „islamischen Bedrohung“: Ist Österreich zu „liberal“ gegenüber religiösen Fanatikern? – Antwort aus der Schwulen- und Lesbenbewegung: „Ja, besonders gegenüber den katholischen!“
25 Jahre HOSI Wien
Praktischerweise findet 2004 die Jahrestagung der ILGA-Europa vom 27. bis 31. Oktober im nahen Budapest statt. So kann ich am Freitagnachmittag mit dem Motorrad nach Wien zurückfahren und am Abend am Fest „25 Jahre HOSI Wien“ im Wiener Rathaus teilnehmen (siehe Foto-Bericht hier und LN 1/2005, S. 6 ff). Samstagfrüh brause ich wieder zurück in die ungarische Hauptstadt.
Buchpräsentation
Im HOSI-Zentrum wird das von mir aus dem Dänischen übersetzte Buch Carl Værnet – Der dänische SS-Arzt im KZ Buchenwald von Hans Davidsen-Nielsen, Niels Høiby, Niels-Birger Danielsen und Jakob Rubin präsentiert (vgl. auch LN 4/2004, S. 37). Zum Thema sprechen GUDRUN HAUER sowie Wolfgang Neugebauer (re), wissenschaftlicher Leiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW) – vgl. Aussendung der HOSI Wien. Zu Værnet siehe auch das eigene Unterkapitel auf dieser Website.FOTOS: CHRISTIAN HÖGL
Der Fall Lon Williams
Pressekonferenz im Café Landtmann zum Verfahren von LON WILLIAMS vor dem VfGH. Es geht um die (Nicht-)Anerkennung einer im Ausland geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehe zwecks Inanspruchnahme der Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU). V. l. n. r.: GÜNTER TOLAR, ULRIKE LUNACEK, ich, Lon Williams und sein Rechtsanwalt Hubert Wagner (vgl. Aussendung der HOSI Wien sowie LN 1/2005, S. 11 ff).FOTO: CHRISTIAN HÖGL
Kurts Kommentar LN 4/2004
Meine erste Kolumne zum Thema Regenbogenfamilien bzw. Homo-Ehe. Ich plädiere für einen pragmatischen Zugang. In keinem Land kam es sofort zur völligen Gleichstellung, überall wurde diese in mehreren Schritten erreicht. Warum sollte das ausgerechnet in Österreich mit seiner homophoben Parlamentsmehrheit anders sein?
EuroPride – HOSI Wien tritt der EPOA bei
2003 übernahm die HOSI Wien die Organisation der Regenpogenparade. 2004 war es daher höchste Zeit, dem europäischen Dachverband der Pride-Veranstalter, EPOA, beizutreten. Ich nahm im September als Vertreter der HOSI Wien an der EPOA-Jahrestagung in Oslo teil und wurde – weil ich wieder einmal nicht nein sagen konnte – prompt in den EPOA-Vorstand gewählt, wie ich in den LN 4/2004 berichtete. Diese Funktion sollte ich dann bis 2010 innehaben.
Gespräch mit Stadträtin Wehsely
In gleicher Zusammensetzung macht das HOSI-Wien-Besuchsteam auch Sonja Wehsely, der amtsführenden Wiener Stadträtin für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, seine Aufwartung (vgl. Aussendung der HOSI Wien sowie LN 4/2004, S. 10).FOTO: HEIDEMARIE KARGL
Ein Anfang – nicht mehr
Am 1. Juli 2004 trat in Österreich ein neues Gleichbehandlungsrecht in Kraft. Damit wurde u. a. die EU-Richtlinien 78/2000 in österreichisches Recht umgesetzt (vgl. Abteilung „Antidiskriminierung“) und erstmals der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung gesetzlich verankert. Die Online-Zeitschrift Glocalist Review Nr. 39/2004 widmete dem Thema einen Schwerpunkt, für den ich diesen Beitrag beisteuerte.
In den EPOA-Vorstand gewählt
Da die HOSI Wien seit 2003 die Regenbogenparade organisiert, liegt es nahe, auch dem europäischen Dachverband der Pride-Veranstalter beizutreten. Ich nehme an der EPOA-Jahrestagung in Oslo teil und lasse mich für die Mitarbeit im EPOA-Vorstand breitschlagen, obwohl ich nach meinem Ausscheiden aus dem ILGA-Europa-Vorstand im Jahr davor eigentlich kürzertreten wollte (vgl. LN 4/2004, S. 22). Ich bleibe dem EPOA-Vorstand dann sechs Jahre bis September 2010 erhalten – hier ein Überblick über mein EPOA-Engagement.
Hochzeit mit Hindernissen
Bei der Umsetzung der kontroversiell diskutierten „Homo-Ehe“ ist ein pragmatischer Zugang vonnöten: rechtliche Gleichstellung bei Anpassung an die spezifischen Lebenssituationen – diesen Ansatz der HOSI Wien argumentiere ich in einem Kommentar im Standard.
Gespräch mit Justizministerin Miklautsch
Die frischgebackene (parteifreie) Justizministerin Karin Miklautsch (2. v. l.; später Gastinger; nach Abspaltung des BZÖ von der FPÖ im April 2005 trat sie dem BZÖ bei) empfängt eine Delegation der HOSI Wien: CHRISTIAN HÖGL, GUDRUN HAUER und mich (vgl. LN 4/2004, S. 7 f, sowie Aussendung der HOSI Wien). Es sollte der einzige offizielle Gesprächstermin mit einem Mitglied der Bundesregierung in all den sieben Jahren der schwarz-blau-orangen Regierungen von 2000 bis 2006 sein!FOTO: BM FÜR JUSTIZ
Kurts Kommentar LN 3/2004
Schon Mitte 2004 ist (mir) klar, dass Schwarz-Blau grandios gescheitert ist. Die FPÖ hat ihre Chance gehabt – und vertan. Das kann nichts mehr werden, wiewohl die Regierung dann noch bis zum bitteren Ende der regulären Legislaturperiode (2006) durchdienen wird.
Wahlen zum Europa-Parlament – ÖVP-Politiker-freies Europa
Im Juni 2004 fanden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die HOSI Wien rief zur Stärkung der fortschrittlichen Parteien auf. Österreichische Medien fantasierten in diesem Zusammenhang wochenlang davon, dass ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel eine Chance auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten hätte. Völlig irreal, reine Science Fiction – nach dem Affront durch die Koalition mit der Haider-FPÖ –, wie ich in den LN 3/2004 amüsiert feststellte.
Gründung Klagsverband
Konstituierende Generalversammlung des Klagsverbands zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern (KlaV), der von ZARA (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit), BIZEPS (Zentrum für selbstbestimmtes Leben) und der HOSI Wien ins Leben gerufen wurde: hier v. l. n. r.: Martin Ladstätter (BIZEPS), ich, Birgit Weyss (Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte) und Dieter Schindlauer (ZARA). Ich werde als Kassier in den Vorstand gewählt (vgl. LN 3/2004, S. 12 f) und bleibe es elf Jahre bis Jänner 2015.FOTO: VOLKER FREY
Umsetzung der EU-Richtlinien gegen Diskriminierung
Mit einiger Verspätung setzt die schwarz-blaue Regierung die EU-Richtlinien gegen Diskriminierung um. Dadurch zementiert sie die Hierarchie und Diskriminierung beim Schutz vor Diskriminierung ein. Ich vertrete die HOSI Wien auf einer gemeinsamen Pressekonferenz, auf der Barbara Prammer, Walter Posch (SPÖ), Terezija Stoisits (Grüne) und weitere NGO-VertreterInnen einheitlichen Diskriminierungsschutz einfordern. Vergeblich. Bis heute ist die Forderung nach Angleichung des Schutzes („Levelling-up“) nicht umgesetzt (vgl. LN 3/2004, S. 12 f).
EP-Intergruppe
Letztes Treffen der EP-Intergruppe „Lesben- und Schwulenrechte“ in der 5. Wahlperiode des Europäischen Parlaments in Straßburg. Hier mit dem grünen EP- und ILGA-Urgestein HEIN VERKERK aus den Niederlanden und BIRGIT HARDT, Mitarbeiterin der ILGA-Europa (vgl. LN 3/2004, S. 21).FOTO: ADRI VAN ESCH