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Novelle des Gleichbehandlungsgesetzes: ÖVP gegen Menschenrechte

Novelle des Gleichbehandlungsgesetzes: ÖVP gegen Menschenrechte

Im Jänner 2011 stand das sogenannte „Levelling-up“ (die Angleichung des Schutzniveaus im Gleichbehandlungsrecht für alle Diskriminierungsgründe), auf der Tagesordnung des Parlaments. Ihm lag ein bereits vom Ministerrat (der großen rot-schwarzen Koalition) abgesegneter Regierungsentwurf vor. Der ÖVP-Klub verweigerte die Unterstützung, ein fast unerhörter Vorgang damals. Ich berichtete in den LN 1/2011. Zwei weitere Vorstöße sollten später ebenfalls an der ÖVP scheitern – siehe Blog-Beitrag hier.
Nach der universellen Menschenrechtsprüfung: Österreich muss seine Hausaufgaben machen

Nach der universellen Menschenrechtsprüfung: Österreich muss seine Hausaufgaben machen

Da die HOSI Wien mit ihren Forderungen bei der ÖVP ständig auf Granit biß, wandte sie sich regelmäßig an internationale Organisationen, um auf die Menschenrechtsverletzungen an Lesben und Schwulen in Österreich aufmerksam zu machen. Im Jänner 2011 musste sich Österreich dafür im Rahmen der „periodischen universellen Menschenrechtsüberprüfung“ durch den UNO-Menschenrechtsrat in Genf rechtfertigen. Ich berichtete darüber in den LN 1/2011.
Que(e)rschuss LN 1/2011

Que(e)rschuss LN 1/2011

Es ist wieder eine lustige Operette, die da wochenlang auf der Bühne des Landes gegeben wird. Und jede/r spielt brav die ihm/ihr zugedachte Rolle in dieser Posse, damit es für alle ein voller Erfolg werde. Und ein solcher ist es letztlich geworden! Anlass: ein Männerpaar bei den „Dancing Stars“!
Regenbogenball 2011

Regenbogenball 2011

Mit HELMUT EICHINGER (1949–2022) aus Genf auf dem Regenbogenball 2011 in der Wiener Hofburg (vgl. LN 1/2011, S. 8 ff).

FOTO: JANA MADZIGON/ARTISTA.AT

Novelle des Gleichbehandlungsgesetzes: ÖVP gegen Menschenrechte

Levelling-up im Gleichbehandlungsrecht

Pressekonferenz des Klagsverbands zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern (KlaV) zehn Tage vor der Verabschiedung einer Novelle zum Gleichbehandlungsgesetz durch den Nationalrat. Einmal mehr ist das sogenannte Levelling-up darin nicht vorgesehen (vgl. Meldung des KlaV sowie LN 1/2011, S. 22 f). Hier mit Daniela Almer, Volker Frey (beide KlaV) und Barbara Liegl von ZARA (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit).

FOTO: ANDREA LUDWIG

Que(e)rschuss LN 5/2010

Que(e)rschuss LN 5/2010

Die HOSI Wien hat eine Online-Umfrage zur Regenbogenparade gemacht. Neben meist konstruktiver Kritik tritt unter den Rückmeldungen allerdings auch eine Erwartungs- und Forderungshaltung zutage, die einer Veranstaltung wie der Parade nicht angemessen ist. Das ist mir eine Polemik wert.
Que(e)rschuss LN 4/2010

Que(e)rschuss LN 4/2010

Die Grünen andersrum leisten sich nicht nur einige Schnitzer in Sachen Bodenhaftung, sondern haben offensichtlich ebenfalls Mühe, ihre Agitation an den Umstand anzupassen, dass durch die Einführung der eingetragenen Partnerschaft Österreich nicht mehr die rechtliche Wüste für Lesben und Schwule ist, die es einmal war.
Das neue Vereinszentrum der HOSI Wien

Das neue Vereinszentrum der HOSI Wien

30 Jahre lang befand sich das HOSI-Zentrum in der Novaragasse 40 in Wien-Leopoldstadt. 2010 übersiedelte die HOSI Wien in ein neues Lokal in Wien-Wieden, das am 5. Juni 2010 provisorisch seine Pforten öffnete, wie ich in den LN 3/2010 berichtete. Nach weitreichenden Umbau- und Adaptierungsarbeiten während des Sommers wurde „das Gugg“, wie das Lokal getauft wurde, schließlich am 25. September 2010 durch Stadträtin Sandra Frauenberger auch offiziell eröffnet.
Eheverbot vor dem EGMR: Enttäuschendes Urteil

Eheverbot vor dem EGMR: Enttäuschendes Urteil

Am 24. Juni 2010 veröffentlichte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sein Urteil in der Beschwere Schalk & Kopf gegen Österreich (Nr. 30141/04): Das Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe stelle keine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) dar, befand einstimmig der aus sieben RichterInnen bestehende Senat. Ich beleuchte die Hintergründe in den LN 3/2010.
Homosexualität ist längst anerkannter Asylgrund in Österreich

Homosexualität ist längst anerkannter Asylgrund in Österreich

Österreich war 1991 Pionier bei der Anerkennung von Verfolgung aufgrund der sexuellen Orientierung als Asylgrund. 2010 geisterte plötzlich eine diesbezügliche Forderung durch die innenpolitische Landschaft, die ihren Ausgang offenbar bei den Grünen nahm. Noch dazu war 2006 eine EU-Asylrichtlinie mit entsprechender EU-weiter Regelung in Kraft getreten. Ich betonte dies in einem Beitrag in den LN 3/2010.
AIDS 2010: Fulminanter Marsch für Menschenrechte

AIDS 2010: Fulminanter Marsch für Menschenrechte

Nach der Welt-AIDS-Konferenz in Wien im Juli 2010 berichtete ich in den LN 3/2010 ausführlich über die vielfältigen Aktivitäten der HOSI Wien im Rahmen dieser Großkonferenz. Sie war u. a. Hauptorganisatorin des Menschenrechtsmarsches. Das NAMES Project Wien wiederum war maßgeblich an einem Gemeinschaftsprojekt im „Global Village“ beteiligt.
Europa: Paradensaison 2010 hat begonnen

Europa: Paradensaison 2010 hat begonnen

Im Mai 2010 gelang es mir, an drei aufeinanderfolgenden Samstagen drei Städte zu besuchen, in denen erstmals eine Pride-Demo stattfand bzw. stattfinden sollte. In Minsk wurde die unangemeldete Kundgebung nach Moskauer Art sofort von der Polizei gewaltsam aufgelöst. Der Treffpunkt wurde bis zum Schluss so geheim gehalten, dass ich die „Action“ leider versäumte. Ich berichtete in den LN 3/2010.
Que(e)rschuss LN 3/2010

Que(e)rschuss LN 3/2010

Ja, es gibt Unterschiede zwischen Ehe und EP, die auch aus Sicht der HOSI Wien noch beseitigt werden müssen. Ein Teil der Bewegung ist jedoch in ein Opferpathos und in eine seltsame Blüten treibende Rhetorik gekippt, dass man den Eindruck gewinnen könnte, jetzt sei alles schlimmer als vor der Einführung der eingetragenen Partnerschaft.
Vorbericht: Welt-AIDS-Konferenz 2010 in Wien

Vorbericht: Welt-AIDS-Konferenz 2010 in Wien

Im Juli 2010 fand die 18. Welt-AIDS-Konferenz in Wien statt. Für die LN 2/2010 verfasste ich einen ausführlichen Vorbericht. Als Ko-Vorsitzender des Community Programme Committee gehörte ich dem Konferenzkoordinationsausschuss (CCC) an, wodurch auch mein (ehrenamtliches) Engagement im HIV/AIDS-Bereich, das ich eigentlich schon rund 15 Jahre zuvor beendet hatte, ungewollt wieder in einem ungeplanten Ausmaß auflebte.
30 Jahre HOSI Wien – Lange Demo-Tradition

30 Jahre HOSI Wien – Lange Demo-Tradition

Im der letzten Folge der fünfteiligen Serie „30 Jahre HOSI Wien“ ließ ich in den LN 1/2010 die langjährige und vielfältige Demo-Tradition der HOSI Wien Revue passieren. Auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren ist immer ein wesentliches Charakteristikum des Vereins gewesen.