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18. November 2013
Berlin 1936 – Sotschi 2014: Unübersehbare Parallelen
Putins Regime will sich internationale Anerkennung holen und unterdrückt zugleich Homosexuelle. In einer Mischung aus Naivität, Ignoranz und schon an Sympathie grenzender Gleichgültigkeit gegenüber den politischen und menschenrechtlichen Zuständen in Russland versuchte das Internationale Olympische Comité (IOC), die Kritik an der Homosexuellenverfolgung in Putins Reich zu relativieren.
12. September 2013
Russland: Hexenjagd auf Schwule
Das im Juni 2013 in Russland verabschiedete Gesetz gegen homosexuelle Propaganda schlug international hohe Wellen. Im Land selber mehrten sich die Übergriffe auf Schwule, wie ich in den LN 4/2013 und 4/2014 berichtete.
12. September 2013
Que(e)rschuss LN 4/2013
Am 29. September 2013 stehen wieder Nationalratswahlen an. Nach Einführung der eingetragenen Partnerschaft scheint eine Stimmabgabe nach schwul/lesbischen Kriterien obsolet. Für mich ganz klar: soziale Herkunft, Klasse, wird wieder ein viel bestimmenderes Diskriminierungsmerkmal.
28. Juni 2013
Que(e)rschuss LN 3/2013
Trotz des rechtsstaatlichen Fiaskos um den Prozess gegen 13 TierschützerInnen versucht die ÖVP bis zum Schluss, eine Novellierung des sogenannten Mafiaparagrafen zu blockieren, kratzt aber im letzten Moment die Kurve. Einmal mehr kommt die autoritäre Grundeinstellung der ÖVP zum Vorschein.
28. Juni 2013
Ergebnisse der EU-weiten LSBT-Studie präsentiert: Diskriminierung nach wie vor ein massives Problem
2012 führte die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) eine Studie über die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgenderpersonen in allen 27 EU-Staaten sowie Kroatien durch. Ich war einer der nationalen ExpertInnen, die die FRA dabei beraten und unterstützt haben. In den LN 3/2013 fasste ich die Ergebnisse zusammen, die am 17. Mai 2013 in Den Haag präsentiert wurden.
28. Juni 2013
Vereinte Nationen: NGO-Status für HOSI Wien
Sechs Jahre lang hatte sich die HOSI Wien um Zuerkennung des NGO-Beraterstatus beim Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) der Vereinten Nationen bemüht. Gegen den erbitterten und hinhaltenden Widerstand islamischer und/oder afrikanischer Staaten setzten wir uns im Mai 2013 schließlich durch. Dieses Projekt habe ich federführend bzw. im Alleingang für die HOSI Wien betreut. In den LN 3/2013 berichtete ich über den erfolgreichen Ausgang.
3. Mai 2013
EGMR-Urteil zur Stiefkindadoption: Schaler Nachgeschmack bleibt
Dieses Urteil war nicht nur in der Großen Kammer des EGMR sehr umstritten, sondern warf auch – abseits der Freude über den positiven Ausgang – einige grundlegende Fragen auf, die ich in meinem Beitrag in den LN 2/2013 ebenso beleuchtete wie die zum Teil fehlgeleitete Rezeptionsdebatte, die in der Folge in der österreichischen Öffentlichkeit einsetzte. Die Lesben- und Schwulenbewegung war nicht ganz unschuldig an dieser „selbsterfüllenden Stigmatisierung“.
3. Mai 2013
Que(e)rschuss LN 2/2013
Nach dem EGMR-Urteil in Sachen Stiefkindadoption wird das Thema Regenbogenfamilie gehypt. Ich habe es gewagt, einzuwerfen, dass EP, Ehe und Familiengründung doch eher ein Minderheitenprogramm unter Lesben und Schwulen seien. Mehr habe ich nicht gebraucht! Doch die Zahlen sprechen auch heute für sich!
21. März 2013
TV-Diskussion
Teilnahme an der TV-Diskussionssendung „Talk im Hangar 7“ von Servus TV in Salzburg, die den etwas merkwürdigen Titel trug: „Streitfall Schwule – Was dürfen Homosexuelle?“ (vgl. LN 2/2013, S. 22).
18. März 2013
Minderheitenprogramm
In Reaktion auf einen Beitrag in profil, in dem die Regenbogenfamilie mit Kindern fast als Massenphänomen gehypt wird, gestatte ich mir, einzuwerfen, dass die große Mehrheit der Lesben und Schwulen eher nichts mit Heirat oder gar Familiengründung am Hut hat. Dieser Beitrag stieß auf heftige Kritik bei einem Teil der Bewegung.
1. März 2013
Blick über den Tellerrand – „United in Pride“ – auch international…
In einem Beitrag für das Vienna Pride-Magazin 2013, herausgegeben vom Verein „CSD Vienna“, der damals den Vienna Pride und die Celebration nach der Regenbogenparade organisierte, schaute ich wieder einmal über den österreichischen Tellerrand. Das Motto von Vienna Pride und Regenbogenparade 2009 lautete „United in Pride“.
21. Februar 2013
Que(e)rschuss LN 1/2013
Gezielt Präzedenzfälle vor die Höchstgerichte und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu bringen, um der Politik auf die Sprünge zu helfen, ist eine legitime Sache und eine bewusst gewählte Strategie der ILGA-Europa. Aber auch die GegnerInnen schwul-lesbischer Gleichberechtigung haben den EGMR in Straßburg als Kampfarena politischer Auseinandersetzung entdeckt.
21. Februar 2013
VfGH: Alles ist möglich!
Zwischen Einführung der EP (2010) und Öffnung der Ehe (2019) musste sich der Verfassungsgerichtshof regelmäßig mit Beschwerden gegen diverse rechtliche Unterschiede zwischen den beiden Rechtsinstituten befassen. Seine Entscheidungen fielen einigermaßen inkonsistent aus. Mich erinnerte dies an den Lotto-Slogan. Einen Überblick zu den einzelnen Detailfragen gab ich in den LN 1/2013 und 5/2012.
7. Dezember 2012
Que(e)rschuss LN 5/2012
2013 stehen wieder Nationalratswahlen an. Die ÖVP befindet sich in einem beklagenswerten Zustand (sie wird dann auch bei unter 24 Prozent landen – ein historischer Tiefststand). Ich hole wieder mein Ceterum censeo hervor: 29 Jahre rechte Mehrheit im Nationalrat und 26 Jahre ÖVP in der Bundesregierung seien genug.
7. Dezember 2012
Religionen wittern Morgenluft – Kirchen in die Schranken weisen!
Die HOSI Wien sieht im wachsenden Einfluss der Kirchen und Religionen auf die Politik die größte Bedrohung für die Menschenrechte von Lesben und Schwulen und hat daher begonnen, diesen Tendenzen seitens sämtlicher Religionsgemeinschaften verstärkt entgegenzutreten. Über diese Aktivitäten habe ich in der LN-Ausgabe 5/2012 berichtet.
7. Dezember 2012
Levelling-up: ÖVP blockiert Gleichstellung
Im Herbst 2012 scheiterte ein weiterer Versuch, durch das sogenannte Levelling-up endlich die Diskriminierung beim Diskriminierungsschutz im Gleichbehandlungsrecht zu beseitigen. Nach Intervention Kardinal Schönborns blockierte die ÖVP eine entsprechende Gesetzesinitiative, wie ich in den LN 5/2012 berichtete. Typischer Fall von politischem Katholizismus. Ein Überblick über die 15-jährige Saga zum Levelling-up findet sich hier.
26. November 2012
Religion ist Privatsache
Rechtsanwalt Wolfgang Renzl, ich sowie Eytan Reif von der Initiative „Religion ist Privatsache“ auf der gutbesuchten Pressekonferenz im Gugg, bei der wir uns u. a. gegen die Gründung des König-Abdullah-Zentrums für interreligiösen und interkulturellen Dialog (KAICIID) in Wien aussprechen (vgl. Aussendung der HOSI Wien sowie LN 5/2012, S. 10 ff).
FOTO: CHRISTIAN HÖGL
14. September 2012
Que(e)rschuss LN 4/2012
Mein unheiliger Zorn und Furor richten sich diesmal gegen die religiös motivierte Beschneidung wehrloser Buben – eine unnötige Genitalverstümmelung. Hier werden mit staatlicher Duldung Kinderrechte verletzt, weil Eltern ihre Religion am Körper anderer Menschen ausüben wollen.
14. September 2012
Island: Orthodoxe Kirche knallt durch
Überall auf der Welt witterten die Religionen Anfang der 2010er Jahren wieder Morgenluft. Nicht zuletzt in Russland wurde dies durch die verstärkte Unterstützung des Putin-Regimes durch die russisch-orthodoxe Kirche deutlich. Sie schreckte selbst vor homophoben Aktivitäten im Ausland nicht zurück, wie ich in den LN 4/2012 berichtete.
29. Juni 2012
57. Eurovision Song Contest in Baku: Absolut IKEA
Den 57. ESC in Baku im Mai 2012 nahm ich als Vorwand für eine Reise in die drei Kaukasus-Republiken Georgien, Armenien und Aserbaidschan. Für die LN 3/2012 veröffentlichte ich einen ausführlichen Reisebericht, in dem ich auch meine Eindrücke vom europäischen Wettsingen im Land des Feuers zusammenfasste.