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OSZE: Hassverbrechen bekämpfen

Seit 1991 habe ich als Vertreter der ILGA bzw. ILGA-Europa regelmäßig fast jedes Jahr an Konferenzen der OSZE teilgenommen, so auch im Oktober 2006. Schon damals befasst sich die OSZE mit Hassverbrechen. Und schon damals hat die HOSI Wien gegenüber dem Innenministerium die Forderung aufgestellt, homophobe Hassverbrechen gesondert in der Kriminalstatistik zu erfassen, wie ich in den LN 6/2006 berichtete.

Que(e)rschuss LN 6/2006

Ja, denkbar knapp wird eine rot-grüne Mehrheit bei der Nationalratswahl verfehlt. Offenbar im Schock über ihren Erdrutschverlust von acht Prozent und elf Mandaten spielt die gerupfte ÖVP ihr übliches erpresserisches Koalitionsverhandlungsspielchen, als wäre nichts passiert.

Polen: Premier selber schwul

2006 wurde Polens Premierminister Jarosław Kaczyński als Homosexueller geoutet. Dass der Premier schwul ist – der kinderlose 57-jährige Junggeselle lebt immer noch bei seiner Mutter –, darüber hatte man in Polen schon lange gemunkelt. In den LN 6/2006 fasste ich in einem kurzen Beitrag die Gerüchte und Fakten zusammen.

Und Tschüssel!

Die Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 endete zwar wieder mit einer rechten Mehrheit, aber es kam zu keiner Neuauflage von Schwarz-Blau-Orange. SPÖ und ÖVP bildeten wieder eine große Koalition, Wolfgang Schüssel war Geschichte. Für die Ausgabe Nr. 125 der Online-Zeitschrift Glocalist Review kommentiere ich das Ergebnis aus schwul/lesbischer Sicht.

Que(e)rschuss LN 5/2006

Einmal mehr appelliere ich, bei den bevorstehenden Nationalratswahlen (am 1. Oktober 2006) im Sinne unserer schwul/lesbischen Interessen fortschrittlich zu wählen. Wie schon früher bei diesen Anlässen schreibe ich mir die Finger wund und rede mir den Mund fusselig. Die SPÖ wird zwar wieder stärkste Partei, aber für eine fortschrittliche Mehrheit reicht es dann doch wieder nicht. Zum Verzweifeln!

Lon Williams obsiegt vor dem VwGH

Der US-Staatsbürger Lon Williams, dem die österreichischen Behörden EU-rechtswidrig keine Niederlassungsbewilligung erteilten, weil sie seine mit einem Deutschen in den Niederlanden geschlossene Ehe nicht anerkannten, hat vor dem Verwaltungsgericht recht bekommen. Für das Paar kam die Entscheidung jedoch zu spät: Lons Ehemann konnte den angestrebten Posten in Wien nicht antreten. Ich berichtete über den Ausgang des Verfahrens in den LN 5/2006.

Zivilcourage-Preis

Auf der Abschlusskundgebung des CSD Berlin wird mir der vom gleichnamigen Verein verliehene Zivilcourage-Preis überreicht (vgl. Medienaussendung der HOSI Wien vom 20. Juli 2006 sowie LN 5/2006, S. 15). Die Laudatio hält TOMASZ BĄCZKOWSKI von der Fundacja Równości, die die Warschauer Gleichheitsparade, Parada Równości, organisiert. Tomasz und ich sind auch jahrelang gemeinsam im EPOA-Vorstand tätig.

FOTOS: CHRISTIAN HÖGL

Rosa Platz für Wien

Im Mai 2006 wurde der Entwurf eines Mahnmals für die homosexuellen Opfer des NS-Regimes in Wien präsentiert. Er stammte von Hans Kupelwieser und wurde aus mehreren Einreichungen im Rahmen des ausgeschriebenen internationalen Wettbewerbs ausgewählt, wie ich in den LN 4/2006 berichtete. Dieses Projekt Rosa Platz sollte auf dem Morzinplatz im ersten Bezirk verwirklicht werden. Leider konnte es dann aus bautechnischen Gründen nicht umgesetzt werden. Es sollte 14 Jahre dauern, bis ein neues Projekt ausgewählt wurde (vgl. Blog vom 29. Juni 2020).

Affäre Tancsits: Zivilrechtliches Verfahren beendet

Aus rein finanziellen Überlegungen beschloss die HOSI Wien, sich in der Affäre Tancsits das zivilrechtliche Verfahren durch Vergleich vom Hals zu schaffen, um sich voll auf das strafrechtliche Verfahren konzentrieren zu können. Folglich musste ich meine Aussage widerrufen, was ich indes nur halbherzig und eben ganz pragmatisch tat, wie ich den LN 4/2006 ausführte.

Russlands Stonewall

Der Moskauer Pride 2006 war wohl ein Meilenstein für die russische LSBT-Bewegung. Die geplante Parade wurde von den Behörden verhindert. Neben meinem Augenzeugenbericht enthielt der Artikel in den LN 4/2006 auch einen Überblick über die Paraden in Bukarest und Warschau in jenem Jahr sowie über einschlägige internationale Aktivitäten.

EU: Freizügigkeitsrichtlinie in Kraft

Im April 2006 hat die auch für Lesben und Schwule sehr wichtige EU-Richtlinie 2004/38/EG „über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten“ Gültigkeit erlangt. Sie ermöglicht bzw. erleichtert die Freizügigkeit von gleichgeschlechtlichen Paaren innerhalb der EU, auch wenn eine/r der PartnerInnen Drittstaatsangehörige/r ist. Ich berichtete darüber in den LN 4/2006.

Que(e)rschuss LN 4/2006

ÖVP-Abgeordneter Walter Tancsits hat ja die HOSI Wien, CHRISTIAN HÖGL und mich zivil- und strafrechtlich geklagt. Das zivilrechtliche Verfahren haben wir uns wegen des Prozesskostenrisikos durch einen Vergleich vom Hals geschafft, erkläre ich in meiner Kolumne. Und gehe auch auf die unberechtigte Kritik aus der Schwulen- und Lesbenbewegung ein.

Welche gemeinsamen europäischen Werte?

Das Glocalist Magazine widmete seine Ausgabe 9 (Juli/August 2006) dem Thema „Europa". Ich verfasste dafür einen Beitrag aus schwul/lesbischer Sicht, in dem ich der Frage nachgehe, um welche gemeinsamen Werte es eigentlich geht.

Equal measures

Für The Official Magazine of EuroPride London 2006 verfasste ich einen Beitrag, in dem ich mich schwerpunktmäßig mit der Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Kampf gegen nationale anti-homosexuelle Gesetzgebung beschäftige.

Moscow Pride

Mit einem blauen Auge davongekommen. Nach der Demo für das Recht auf Versammlungsfreiheit im Rahmen von Moscow Pride vor dem Moskauer Rathaus werde ich von vier Jugendlichen, die mich beobachtet haben, wie ich zuvor dem dänischen Fernsehen DR ein Interview gegeben habe, angegriffen; sie treten und schlagen mit den Fäusten, laufen aber sofort davon. Ich lasse mich danach sicherheitshalber in einer Klinik untersuchen (vgl. Medienaussendung der HOSI Wien sowie LN 4/2006, S. 25 ff). Ausführliches Interview dazu auf Radio Orange, nachzuhören hier.

FOTO: ALBERTO VOLPATO

Que(e)rschuss LN 3/2006

Ein strafrechtliches Ehrenbeleidigungsverfahren, das ÖVP-Abgeordneter Walter Tancsits gegen die HOSI Wien, ihren Obmann CHRISTIAN HÖGL und mich angestrengt hat, ist mit ein Auslöser, dass im Juli 2005 homosexuelle NS-Opfer endlich Berücksichtigung im Opferfürsorgegesetz finden – die HOSI Wien hat dies seit über 20 Jahren gefordert. Schließlich gewinnen wir auch das Strafverfahren.

HOSI Wien verurteilt

Nachdem der Freispruch der HOSI-WIen-Aktivisten in der Ehrenbeleidigungsklage des ÖVP-Abgeordneten Walter Tancsits in der Berufung vom Oberlandesgericht aufgehoben und zur Neuverhandlung ans Landesgericht zurückverweisen worden war, war klar, dass es diesmal zu einer Verurteilung kommen musste. In den LN 3/2006 schilderte ich den aktuellen Stand der Dinge.

Solidarität ist eine Tugend

Für das offizielle Magazin mehrerer deutscher CSDs – CSD 06 – steuerte ich zwei Beiträge bei, darunter diese „globale Würdigung" des internationalen Lesben- und Schwulenverbands ILGA.

Europa traut sich

In meinem zweiten Beitrag für das offizielle Magazin mehrerer deutscher CSDs – CSD 06 – gab ich den damals aktuellen Stand der Entwicklung in Sachen Lesben- und Schwulenehe in Europa wieder und ging auf die Problematik der gegenseitigen Anerkennung durch die einzelnen Staaten angesichts der Vielfalt ihrer Rechtsinstitute ein.

Ehe ohne Grenzen

Mit dem am 1. Jänner 2006 in Kraft getretenen Fremdenrechtspaket verschlechtern sich die rechtlichen Bedingungen für binationale (heterosexuelle) Paare. Dagegen demonstriert die Initiative „Ehe ohne Grenzen“ im Frühjahr 2006 mehrere Wochen lang jeden Mittwoch vor dem Innenministerium. Die HOSI Wien unterstützt den Protest, und „Ehe ohne Grenzen“ übernimmt die Forderung nach Anerkennung im Ausland geschlossener gleichgeschlechtlicher Ehen durch Österreich (vgl. LN 3/2006, S. 12).

FOTO: CLAUS PIRSCHNER/FM4

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