Nachwahl-Betrachtungen: Dass ausgerechnet jene Partei von den WählerInnen die sprichwörtliche Quittung präsentiert bekam, die als einzige seit nunmehr 30 Jahren korruptions- und skandalfrei im Parlament vertreten war, ist vermutlich nur in Österreich möglich. Ein schwarz-blaues Remake also. Aus der Geschichte nichts gelernt, Österreichs Schicksal. Auf jeden Fall werden wir in den nächsten fünf Jahren wieder einen starken Magen brauchen.
Aus Anlass des 10. Jahrestags der Angelobung der ersten schwarz-blauen Regierung lasse ich meine Erinnerungen an die bleierne Zeit dieser sieben verlorenen Jahre Revue passieren.
Ja, denkbar knapp wird eine rot-grüne Mehrheit bei der Nationalratswahl verfehlt. Offenbar im Schock über ihren Erdrutschverlust von acht Prozent und elf Mandaten spielt die gerupfte ÖVP ihr übliches erpresserisches Koalitionsverhandlungsspielchen, als wäre nichts passiert.
Dass sich ÖVP und FPÖ immer ähnlicher werden, macht sie zu Konkurrenten im Wahl(nah)kampf, weil sie dieselben Themenfelder besetzen. Bei den Wiener Gemeinderatswahlen 2005 hat sich Strache als Verteidigerin der Hetero-Familie gegen die böse Homo-Ehe dermaßen massiv in Stellung gebracht, dass die ÖVP mit ihrer rabiaten Abtreibungsgegnerin daneben total abschmiert.
Die schwarz-blaue Verbindung produziert ganz entgegen der gängigen Farbenlehre immer mehr Brauntöne, die verstärkt auf die ÖVP abfärben. Mit Zähnen und Klauen verteidigt sie ihre Weigerung, homosexuelle Opfer im Opferfürsorgegesetz (OFG) zu berücksichtigen, und deckt – ganz blaue Methode – ihre Kritiker mit Klagen ein. Die HOSI Wien siegt indes auf allen Linien.
Die schwarz-blaue Bundesregierung feiert 5-Jahres-Jubiläum, ihre GegnerInnen fünf Jahre Widerstand. Die Regierung ist in einem desaströsen Zustand. Nicht nur ich sehne ihr baldiges Ende herbei.
Schon Mitte 2004 ist (mir) klar, dass Schwarz-Blau grandios gescheitert ist. Die FPÖ hat ihre Chance gehabt – und vertan. Das kann nichts mehr werden, wiewohl die Regierung dann noch bis zum bitteren Ende der regulären Legislaturperiode (2006) durchdienen wird.
In diesem Kommentar nehme ich Bezug auf das Interview mit SPÖ-Vorsitzendem Alfred Gusenbauer in derselben LN-Ausgabe. Es ging um Koalitionsvarianten. Noch einmal spekuliere ich darüber: Hätte 1996 die SPÖ in Wien eine Ampelkoalition gemacht und drei Jahre lang gezeigt, dass eine solche durchaus regieren kann, wären möglicherweise auch die Nationalratswahlen 1999 anders ausgegangen.
