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Kurts Kommentar LN 2/1993

Kurts Kommentar LN 2/1993

Nach der Abspaltung des Liberalen Forums (LiF) von der FPÖ im Frühjahr 1993 besteht im Nationalrat bis zum Ende der Legislaturperiode 1994 eine Ampelmehrheit von SPÖ, Grünen und LiF. Leider schließt sich dieses historische Zeitfenster, das sich seit 1983 das erste Mal aufgetan hat und nachher nie wieder aufgehen sollte, wegen der bedingungslosen Koalitionstreue der SPÖ zur ÖVP ungenutzt – etwa um die Strafrechtsparagrafen zu Fall bringen.