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Kleinkarierte und kindische Zensur

Ein harmloser Post auf Facebook fiel der Zensur durch die HOSI-Wien-Verantwortlichen zum Opfer. Auch Interventionen blieben erfolglos. Sponsoren von EuroPride mussten als Rechtfertigung herhalten. Ich habe nachgefragt…

LAMBDA verbreitet Falschinformationen

Im Oktober 2018 erschien (endlich) die erste Ausgabe der „neuen“ Lambda. Sie war in etlichen Punkten schlecht recherchiert und erhielt einige faktische Fehler. So war u. a. zu lesen, dass der „Homosexuellen-Gedenkstein in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen gegen Proteste angebracht“ worden sei. Das ist kompletter Unsinn. Es gab überhaupt keine Proteste gegen den Gedenkstein.

Unfassbare Reinwaschung des Verfassungsgerichtshofs

Bei diesem Beitrag in der „Lambda“ 1/2019 hat es mir wirklich den Magen umgedreht: „Ehe für alle und Diskriminierungsschutz: Der Verfassungsgerichtshof macht der Politik Beine“ steht hochtrabend als Titel über dem Interview mit VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein.

Politische Untätigkeit

Seit Mai 2018 hat die HOSI Wien sich weitgehend aus dem politischen Diskurs abgemeldet und als politische Organisation quasi abgedankt. In den elf Monaten bis April 2019 wurden gerade einmal acht (!) Meldungen zu politischen Themen auf der Website der HOSI Wien veröffentlicht! Die Liste der Themen und Anlässe, die sie ignoriert hat, wird immer länger.

European Pride Organisers Association (EPOA)

Von 2004 bis 2010 war ich sechs Jahre lang Vorstandsmitglied der European Pride Organisers Association (EPOA) – und zwar als Menschenrechtskoordinator. In dieser Eigenschaft nahm ich regelmäßig an den Vorstandssitzungen und den Jahreskonferenzen teil, die gleichzeitig die Generalversammlungen der Organisation sind. Zusätzlich besuchte ich in dieser Zeit etliche EuroPrides und andere Pride-Veranstaltungen, vor allem in…

AIDS

Anfänge in der HOSI Wien Mein Engagement in Sachen AIDS reicht bis zu den „Anfängen“ der Krankheit in Österreich zurück. Zu Beginn erfolgte dieses in der HOSI Wien und im Rahmen meiner journalistischen Tätigkeit für die LAMBDA-Nachrichten. Meinen ersten umfassenden Artikel über AIDS verfasste ich für die Ausgabe 2–3/1983, die Ende Mai jenes Jahres erschienen…

Nationalsozialismus

Der Kampf um die Rehabilitierung und Entschädigung der homosexuellen NS-Opfer sowie die Aufklärungs- und Gedenkarbeit in Sachen Verfolgung von Schwulen und Lesben während der Nazi-Diktatur zählten von Anfang an wohl zu den wichtigsten Arbeitsbereichen der HOSI Wien. Und dieser Bereich war auch einer, den sie praktisch während ihrer gesamten bisherigen 40-jährigen Vereinsgeschichte bearbeitet hat. Die…

ILGA-Europe

Under construction!

Internationales Engagement

ILGA Mein internationales Engagement begann ziemlich bald nach der Gründung der HOSI Wien im Jahr 1980. In dem Jahr trat die HOSI Wien auch der ILGA bei, damals noch IGA, ohne „L“. Heute lautet der volle Name bekanntlich „The International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association“. Ich wurde 1980 zum Auslandssekretär der HOSI Wien…

Schwerpunktthema: Justizschelte

Kritik an den homophoben Entscheidungen der Höchstgerichte war ebenfalls ein wiederkehrendes Thema in meinen Kolumnen. Besonders problematisch waren da die Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs in Sachen § 209 StGB. Menschenrechte sind natürlich nicht statisch, sondern Töchter der Zeit – sie entwickeln sich weiter bzw. werden eben von Höchstgerichten weiterentwickelt. In diesem Zusammenhang muss man jedenfalls am…

Schwerpunkt: Bewegungskritik

In der Lesben- und Schwulenbewegung gibt es – wie in jeder vergleichbaren politischen Bewegung – Meinungsverschiedenheiten, unterschiedliche Standpunkte und Konflikte. Und die beginnen ja schon bei der Frage, wie man mit ihnen umgehen soll. Manche Menschen sind ja sehr harmoniebedürftig und konfliktscheu und wollen überhaupt keine Auseinandersetzungen. Ich hingegen streite sehr gerne und lasse auch…

Schwerpunktthema: Innenpolitik

Innenpolitische Themen waren bei weitem am häufigsten Gegenstand meiner Kommentare, meist in Zusammenhang mit Nationalrats- und anderen Wahlen oder homophoben Aktionen von PolitikerInnen. In der Zusammenschau bieten die Texte durchaus auch einen zeitgeschichtlichen Überblick über die innenpolitischen Entwicklungen in diesem Land in den letzten vier Jahrzehnten. Wo mir dies nötig erschien, habe ich im Zuge…

Schwerpunktthema: EP und Ehe

Kein anderes Medium hat über den mehr als 20 Jahre dauernden Kampf der österreichischen Lesben- und Schwulenbewegung für die rechtliche Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften und ihre Gleichstellung mit verschiedengeschlechtlichen Partnerschaften ausführlicher berichtet als die LAMBDA-Nachrichten. Ich habe mich diesem Thema auch immer wieder in meiner Kolumne gewidmet – meist ging es darum, für den pragmatischen Zugang…

Die VfGH-Fehlentscheidungen

Die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des § 209 durch den Verfassungsgerichtshof ist ein Lehrbeispiel par excellence für die weitverbreitete Homophobie innerhalb der österreichischen Justiz. Vier Verfassungsbeschwerden hat der VfGH zurück- bzw. abgewiesen – drei Beschwerden aus 1986, 1988 und 1989, die die HOSI Wien unterstützte und finanzierte, sowie den ersten Antrag des Oberlandesgerichts Innsbruck –, bis…

Selbstbezichtigungsaktion

„Auch ich habe gegen § 209 verstoßen!“ In den 1970er Jahren haben in Deutschland rund 400 mutige und zum Teil sehr prominente Frauen die teilweise Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs dadurch beschleunigt, dass sie in einer vielbeachteten Selbstbezichtigungsaktion in der Illustrierten stern bekannten: „Ich habe abgetrieben!“ Die HOSI Wien wollte mit einer ähnlichen Aktion helfen, den §…

„Blaue Briefe“ gegen § 209 StGB

Im Kampf gegen § 209 StGB legte die HOSI Wien auch einen Fokus darauf, internationale Organisationen dazu zu bewegen, die Aufrechterhaltung dieser menschenrechtswidrigen Strafbestimmung zu verurteilen und damit quasi „Blaue Briefe“ an Österreichs Parlament, Regierung und Verfassungsgerichtshof zu schicken. Hier folgt eine chronologische Auflistung von Aufforderungen internationaler Organisationen und Gremien an Österreich, § 209 abzuschaffen.…

Chronik Artikel 13 EGV

In Österreich basiert der einzige bestehende gesetzliche Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung auf der EU-Richtlinie 2000/78/EG. Diese wiederum beruht ursprünglich auf Artikel 13 EG-Vertrag, der im konsolidierten Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Vertrag von Lissabon 2007) schließlich zu Artikel 19 AEUV geworden ist und wie folgt lautet: Unbeschadet der sonstigen Bestimmungen der…

Chronik Richtlinien-Umsetzung

Im Juni 1997 wurde der Vertrag von Amsterdam beschlossen. Nach Ratifizierung des Vertrags durch alle Mitgliedsstaaten trat er am 1. Mai 1999 in Kraft. Er enthält den für Lesben und Schwule äußerst bedeutsamen neuen Artikel 13 (EG-Vertrag in der Fassung des Amsterdamer Vertrags), der später zu Artikel 19 im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen…

Stellungnahme zum ADG

Anlässlich der Präsentation des NGO-Entwurfs für ein österreichisches Antidiskriminierungsgesetz im Wiener Juridicum am 12. März 2001 habe ich im Namen der HOSI Wien folgende Stellungnahme abgegeben: Das geplante Antidiskriminierungsgesetz ist für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen deshalb so bedeutsam, weil diese Gruppen bisher überhaupt keinen gesetzlichen Schutz vor Diskriminierung genießen. Österreich zählt hier im übrigen zu einer…

Eingetragene Partnerschaft & Ehe

Wie alle großen Projekte, die die HOSI Wien bearbeitet hat (Strafrechtsreform, NS-Wiedergutmachung, Antidiskriminierungsbestimmungen usw.), hatte auch die Einführung der eingetragenen Partnerschaft (EP) eine mehr als 20 Jahre lange Lobbying-Vorgeschichte. Die Forderung nach rechtlicher Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften und ihre Gleichstellung mit der Ehe hat die HOSI Wien bereits 1988 aufgestellt. Der Hauptgrund, sich mit der rechtlichen…

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